Allgemeine Geschäftsbedingungen

§ 1 Geltungsbereich

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Verträge über Leistungen der Softwareentwicklung, Beratung und verwandte Leistungen zwischen Clean Code Solutions, Inhaber Andreas Truszkowski-Graw, Adolf-Kolping-Straße 15, 48249 Dülmen (nachfolgend „Auftragnehmer“), und seinen Auftraggebern (nachfolgend „Auftraggeber“). Abweichende Bedingungen des Auftraggebers gelten nur, wenn der Auftragnehmer ihnen ausdrücklich schriftlich zugestimmt hat.

§ 2 Vertragsschluss und Leistungsumfang

Art und Umfang der Leistungen ergeben sich aus dem jeweiligen individuellen Angebot bzw. der Auftragsbestätigung des Auftragnehmers. Ein Vertrag kommt durch die Annahme des Angebots durch den Auftraggeber in Textform zustande. Nachträgliche Änderungen oder Erweiterungen des Leistungsumfangs bedürfen einer Vereinbarung in Textform.

§ 3 Vergütung und Zahlungsbedingungen

Es gilt die im Angebot vereinbarte Vergütung. Der Auftragnehmer ist Kleinunternehmer im Sinne von § 19 Abs. 1 UStG; Umsatzsteuer wird daher nicht berechnet und nicht ausgewiesen. Rechnungen sind innerhalb von 14 Tagen nach Zugang ohne Abzug zur Zahlung fällig. Bei Zahlungsverzug gelten die gesetzlichen Regelungen.

§ 4 Mitwirkungspflichten des Auftraggebers

Der Auftraggeber stellt dem Auftragnehmer alle für die Leistungserbringung erforderlichen Informationen, Unterlagen und Zugänge rechtzeitig und unentgeltlich zur Verfügung und benennt einen fachkundigen Ansprechpartner. Verzögerungen, die auf unterlassene oder verspätete Mitwirkung zurückgehen, gehen nicht zu Lasten des Auftragnehmers; vereinbarte Termine verschieben sich entsprechend.

§ 5 Nutzungsrechte

Der Auftragnehmer räumt dem Auftraggeber mit vollständiger Zahlung der vereinbarten Vergütung ein einfaches, zeitlich und räumlich unbeschränktes Nutzungsrecht an den für ihn erstellten Arbeitsergebnissen ein, soweit im Angebot nichts Abweichendes vereinbart ist. Vom Auftragnehmer eingesetzte vorbestehende Werkzeuge, Bibliotheken und wiederverwendbare Komponenten bleiben hiervon unberührt; an ihnen erhält der Auftraggeber ein einfaches Nutzungsrecht im Rahmen des Vertragszwecks. Rechte an Open-Source-Komponenten richten sich nach deren jeweiligen Lizenzbedingungen.

§ 6 Haftung

Der Auftragnehmer haftet unbeschränkt für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit sowie für Schäden aus der Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit. Bei leicht fahrlässiger Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) ist die Haftung auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt; im Übrigen ist die Haftung für leichte Fahrlässigkeit ausgeschlossen. Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.

§ 7 Gewährleistung

Der Auftragnehmer leistet Gewähr für die vereinbarte Beschaffenheit der Arbeitsergebnisse. Mängel sind in nachvollziehbarer Form zu rügen. Der Auftragnehmer ist zunächst zur Nacherfüllung berechtigt; schlägt diese wiederholt fehl, stehen dem Auftraggeber die gesetzlichen Rechte zu.

§ 8 Vertraulichkeit

Beide Parteien verpflichten sich, alle im Rahmen der Zusammenarbeit bekannt gewordenen vertraulichen Informationen der jeweils anderen Partei vertraulich zu behandeln und nur für die Durchführung des Vertrags zu verwenden. Diese Pflicht besteht auch nach Beendigung des Vertrags fort.

§ 9 Schlussbestimmungen

Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Ist der Auftraggeber Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist ausschließlicher Gerichtsstand der Sitz des Auftragnehmers. Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.